DIENSTEFINDER
DEUTSCHLAND Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Willkommen bei DIENSTEFINDER
DIENSTEFINDER
DEUTSCHLAND ("DIENSTEFINDER") stellt
Ihnen die von DIENSTEFINDER angebotenen Services auf der
Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
("AGB") zur Verfügung. Zusätzlich
können bei Benutzung bestimmter DIENSTEFINDER Services
für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen
zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls
vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn
Sie die Services von DIENSTEFINDER nutzen, erkennen Sie
die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB
gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services
von DIENSTEFINDER nicht nutzen!
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
DIENSTEFINDER gewährt den Nutzern über das DIENSTEFINDER
Netzwerk derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen,
einschließlich zahlreicher Kommunikationsmittel,
Online-Foren, Shopping Services, personalisierten Inhalten
und mit anderen Partnern von DIENSTEFINDER gemeinsam angebotene
Produkte (im folgenden gemeinsam die "Services").
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben
ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen
Services erweitern oder verbessern, einschließlich
des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB.
Die Services werden in der jeweils von DIENSTEFINDER für
gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit angeboten. DIENSTEFINDER übernimmt
keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung,
Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall
bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang
mit persönlich gestalteten Bereichen.
Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen
Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten
technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines
Computers und eines Modems oder sonstiger technischer
Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden
Gebühren tragen. Beachten Sie bitte, dass DIENSTEFINDER
in den Services einige Bereiche geschaffen hat, die Volljährigkeit
und Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18
Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben
und diese einzusehen.
3. REGISTRIERUNGSPFLICHT
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit,
(a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige
Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten")
nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b)
diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren,
damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und
vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die
Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig
sein sollte oder falls für DIENSTEFINDER Veranlassung
bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen
unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig
sind, ist DIENSTEFINDER berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account")
vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und
Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher
Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
4. DATENSCHUTZ
Ihre Registrierungsdaten sowie bestimmten andere Daten
zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung.
5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine
Bezeichnung für Ihren Account zugeteilt. Sie müssen
sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten
zugänglich gemacht werden und tragen für alle
Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder
Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
Sie sind verpflichtet, DIENSTEFINDER unverzüglich
über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes
oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung
von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen
auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren
Account verlassen. DIENSTEFINDER schließt für
Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung
der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche
Haftung aus.
6. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE
Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Accounts in vollem
Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen
Account ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls
Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen
die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie
an, dass Sie voll verantwortlich sind für (i) das
Online-Verhalten dieses Nutzers, (ii) die Kontrolle des
Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer
und (iii) die Folgen jeden Missbrauchs.
Kinder unter 12 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung
ihrer Eltern nicht nutzen. Eltern, die Kindern den Zugang
zu den Services gestatten möchten, müssen einen
DIENSTEFINDER Family-Account gründen. Wenn Sie einen
DIENSTEFINDER Family-Account gründen und Ihre Kinder
in diesen Account eintragen, bestätigen Sie, dass
Sie selbst mindestens 18 Jahre alt und der gesetzliche
Vertreter des Kindes/der Kinder sind, die Sie in den Account
eingetragen haben. Durch Eintragung Ihres Kindes in den
Account gestatten Sie Ihrem Kind darüber hinaus (unter
anderem) den Zugang zu allen Services, einschließlich
E-Mail, Foren, Clubs, Instant Messages und Chat.
Bitte führen Sie sich vor Augen, dass die Services
ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie können
daher Material enthalten, das für Minderjährige
ungeeignet ist. Dem gemäß liegt es in Ihrem
Verantwortungsbereich, als gesetzlicher Vertreter zu bestimmen,
ob und ggf. welche der Services und/oder Inhalte für
Ihr Kind geeignet sind (vgl. auch unten Abschnitt 19).
7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen,
Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos,
Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien
("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht
oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich
bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das
bedeutet, dass Sie und nicht DIENSTEFINDER, die gesamte
Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie
eingeben ("upload"), veröffentlichen, per
E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der
Services weiterleiten. DIENSTEFINDER kontrolliert Inhalte,
die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich
nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für
die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher
Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung
der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können,
der beleidigend, anstößig oder in sonstiger
Weise zu beanstanden ist.
DIENSTEFINDER haftet unter keinen Umständen für
Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler,
Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang
mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden,
die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht,
per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services
übertragen wurde.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:
a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder
sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung
von DIENSTEFINDER rechtswidrig, schädigend, bedrohend,
missbräuchlich, belästigend, verleumderisch,
vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder
in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben,
z.B. als ein Vertreter von DIENSTEFINDER oder eines in
sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen,
oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen
vorgeben;
d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen
manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen
der Services übertragen wird, zu verschleiern;
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail
oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe
Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen
ö.ä.);
f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail
oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter,
insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse
oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
g. außerhalb von Bereichen, die für solche
Zwecke gedacht sind (wie z.B. DIENSTEFINDER Shopping)
unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail
("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder
sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail
oder auf sonstige Weise übertragen;
h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail
oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren
oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält,
die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von
Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen
zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
i. den technischen Ablauf der Services stören oder
den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen,
etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen")
zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben
können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit
anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
j. in die Services oder die mit den Services verbundenen
Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen
oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von
Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht
einhalten;
k. im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale
Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New
York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der
NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
l. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische
Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen,
verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen
oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
m. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln
oder speichern.
DIENSTEFINDER überprüft
und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält
sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die
Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder
an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen.
Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies
gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB
verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden
sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung
von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen,
einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben,
dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder
Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen.
Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte,
die von DIENSTEFINDER geschaffen oder von Dritten DIENSTEFINDER
zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte
in DIENSTEFINDER Message Boards, DIENSTEFINDER Clubs,
oder den sonstigen Bereichen der Services, vertrauen dürfen.
DIENSTEFINDER ist berechtigt, Inhalte zu speichern und
an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben
oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig
und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen
oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu
erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die
Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu
reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche
Sicherheit von DIENSTEFINDER, seinen Nutzern oder der
Öffentlichkeit zu wahren.
Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung
und Übertragung der Services, einschließlich
der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen
können, (a) Übertragungen über verschiedene
Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen
vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener
Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu
entsprechen.
8. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten
Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen
Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die
Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten
einzuhalten. Sie erklären insbesondere, dass Sie
alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften
in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten
werden.
9. RECHTE AN VERÖFFENTLICHTEN INHALTEN
(a) Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche
Bereiche" solche Services, die der Allgemeinheit
zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich
zugängliche Bereiche öffentliche DIENSTEFINDER
Clubs bzw. DIENSTEFINDER Groups und DIENSTEFINDER Foren,
während die privaten DIENSTEFINDER Clubs und private
DIENSTEFINDER Kommunikationsservices wie DIENSTEFINDER
Mail oder DIENSTEFINDER Messenger nicht öffentlich
zugänglich sind.
(b) Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in
einen öffentlich zugänglichen Bereich von DIENSTEFINDER
Clubs bzw. die DIENSTEFINDER Group eingeben oder wenn
Sie Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur
Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich
zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren
Sie DIENSTEFINDER damit das gebührenfreie, nicht
ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder
teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen,
zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen,
soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden
DIENSTEFINDER Club für den der Inhalt bestimmt ist,
darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im
Falle von Photos oder Graphiken, soweit dies allein zu
dem Zweck geschieht, zu dem solche Photos oder Graphiken
übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange,
wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Service veröffentlichen
wollen, und erlischt, sobald Sie den Inhalt aus dem Service
entfernen.
(c) In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung
in einem öffentlich zugänglichen Bereich des
Dienstes übergeben, gewähren Sie DIENSTEFINDER
damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche
und nicht ausschließliche Recht, einschließlich
des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese
Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen,
zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen,
zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen,
darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während
der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen,
in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig
ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt
werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
(d) Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem
von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten
Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der
Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden
Regelungen einverstanden erklärt hat.
10. HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie erklären hiermit, dass Sie DIENSTEFINDER und
die im Konzern verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen,
leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten,
Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartner
und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder
Ansprüche freistellen und schadlos halten werden,
die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit
Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder
im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer
Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services
oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten
Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für
angemessene Anwaltskosten.
11. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung
oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen,
nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle
Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen
nicht ausdrücklich von DIENSTEFINDER gestattet wurde.
12. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG
Sie erkennen an, dass DIENSTEFINDER berechtigt ist, allgemeine
Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung
der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen
Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen
in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden,
in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen
Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in
den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,
(c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht,
die von einem Account verschickt oder empfangen werden
darf, (d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher,
der in den DIENSTEFINDER-Servern für Sie eingeräumt
wird und (e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den
Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der
maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass DIENSTEFINDER
für die Löschung von Daten oder dafür,
dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten,
jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im
Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden,
keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind
damit einverstanden, dass sich DIENSTEFINDER das Recht
vorbehält, Accounts, die für einen längeren
Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind
weiterhin damit einverstanden, dass sich DIENSTEFINDER
das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und
Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit
oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
13. ÄNDERUNGEN DER SERVICES
DIENSTEFINDER behält sich das Recht vor, jederzeit
sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung
an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern,
zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden,
dass DIENSTEFINDER weder Ihnen noch Dritten gegenüber
für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung
einzelner oder sämtlicher Services haftet.
14. BEENDIGUNG
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem
Grund auch immer löschen. DIENSTEFINDER wir sodann
die gespeicherten Daten löschen. Sie sind damit einverstanden,
dass auch DIENSTEFINDER nach eigenem Ermessen und aus
welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account
(oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services
durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann.
Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere
Zeit nicht genutzt haben oder falls DIENSTEFINDER davon
ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche
Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Sie sind damit
einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs
zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser
Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt
werden kann und dass DIENSTEFINDER Ihren Account und alle
Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich
stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren
Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden
kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass DIENSTEFINDER
Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht
für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar
gemacht werden kann.
Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können
Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DIENSTEFINDER
wieder Zugang zu den Services erhalten. Sie dürfen
einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch
nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts
dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.
15. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit
kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen
im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt
werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren
oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen,
Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang
mit solchen Geschäften, finden ausschließlich
im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten
statt. DIENSTEFINDER ist für Verluste oder Schäden
aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz
solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich
und auch nicht haftbar.
16. LINKS
DIENSTEFINDER oder Dritte können Links zu anderen
Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen.
Da DIENSTEFINDER über keinerlei Kontrollmöglichkeit
in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist
DIENSTEFINDER für die Verfügbarkeit solcher
externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder
haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche
Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen
und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung
in Bezug auf diese aus. DIENSTEFINDER kann daher auch
weder direkt noch indirekt für Schäden oder
Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in
Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen
auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder
Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über
solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
17. DIENSTEFINDER'S SCHUTZRECHTE
Sie erkennen an, dass die Services sowie jede erforderliche
Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt
wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten
ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch
Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz
des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen
weiterhin an, dass Inhalte in der Werbung von Sponsoren
und Informationen, die Sie durch die Services oder durch
Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken,
Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt
sind. Sofern sich DIENSTEFINDER oder die betreffenden
Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden
erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den
Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise
ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen,
vertreiben oder umgestalten.
DIENSTEFINDER gewährt Ihnen ein persönliches,
nicht übertragbares und nicht ausschließliches
Recht, den Objekt-Code der DIENSTEFINDER Software auf
einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern Sie keine
Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten
Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise
versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software
verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich
vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen
oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht
gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise
verändern oder geänderte Versionen der Software
benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten
Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen
sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen,
als über die Schnittstelle, die Ihnen von DIENSTEFINDER
bereitgestellt wird.
18. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
a. Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.
Die Services werden in der jeweils von DIENSTEFINDER für
gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit angeboten.
b. DIENSTEFINDER gewährleistet nicht, dass die Services
Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne
Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur
Verfügung stehen. DIENSTEFINDER übernimmt keine
Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die
durch die Nutzung der Services erzielt werden können,
bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit
der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder
dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang
mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder
Informationen Ihren Erwartungen entspricht. DIENSTEFINDER
gewährleistet auch nicht, dass die für die Services
genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet
oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert
werden.
c. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten
im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes
Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem,
oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten
für den Verlust von Daten oder für sonstige
Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten
oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services
allein verantwortlich.
d. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen
der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich,
begründen keinerlei Gewährleistung von DIENSTEFINDER,
sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
19. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
DIENSTEFINDER haftet nicht für das Verhalten von
Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder
Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten
im Rahmen der Services weitergegeben werden. DIENSTEFINDER
haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung
oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen.
Insbesondere haftet DIENSTEFINDER nicht für Kosten
der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang
mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen
Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem
unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung
Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang
mit den Services entstehen. DIENSTEFINDER haftet weder
Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen
für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen
Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen.
Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, dass die
Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise
zu beanstandende Inhalte enthalten können. DIENSTEFINDER
haftet für Schäden, die durch den Zugang zu
solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch
oben Abschnitt 6).
Die Haftung von DIENSTEFINDER, wenn eine solche ungeachtet
der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch
immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem
Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder
auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis
wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden,
die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher
Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen
beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden
und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im
übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen
Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
20. KONZERNUNTERNEHMEN
Vorstehende Gewährleistungs- sowie Haftungsbeschränkungen
gelten auch zugunsten von mit DIENSTEFINDER im Konzern
verbundenen Unternehmen sowie für deren Mitarbeiter
und Beauftragte.
21. AUSSCHLUSSFRIST
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen,
müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang
mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen
innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich
geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
22. BESONDERER HINWEIS FÜR FINANZSERVICELEISTUNGEN
Falls Sie beabsichtigen, einen Service zu gründen
oder einem solchen beizutreten, durch den Sie Neuigkeiten,
Nachrichten, Warnungen oder sonstige Informationen über
Unternehmen, Aktienkurse, Kapitalanlagen oder Wertpapiere
erhalten oder anfordern möchten, lesen Sie bitte
die vorstehenden Abschnitte 18 bis 21 noch einmal genau
durch. Sie sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig.
Für diese Art von Informationen gilt der Grundsatz
"Anleger aufgepasst!" ganz besonders. Die Services
werden ausschließlich zu Unterhaltungszwecken angeboten
und kein Inhalt oder Material in den Services ist für
Handels- oder Investitionszwecke gedacht. DIENSTEFINDER
ist nicht für die Genauigkeit, Nützlichkeit
oder Verfügbarkeit irgendwelcher Informationen, die
über die Services vermittelt werden, verantwortlich
und schließt jegliche Haftung hierfür aus.
DIENSTEFINDER kann nicht für Handels- oder Investitionsentscheidungen
verantwortlich gemacht werden, die aufgrund solcher Informationen
getroffen werden.
23. MITTEILUNGEN
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder
auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen
dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie
auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links
in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
24. MARKEN
DIENSTEFINDER, das DIENSTEFINDER-Logo, DIENSTEFINDER in
Buchstaben, sind Marken der DIENSTEFINDER und unterliegen
dem Urheberrecht. Sie dürfen die DIENSTEFINDER-Logos
ohne vorherige Zustimmung von DIENSTEFINDER nicht veröffentlichen
oder in sonst irgendeiner Weise benutzen.
25. URHEBERRECHTE
DIENSTEFINDER respektiert das geistige Eigentum Dritter
und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls
Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit in einer Weise
kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt,
stellen Sie dem bei DIENSTEFINDER für Urheberrechtsangelegenheiten
Verantwortlichen bitte zur Verfügung:
a. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift
der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber
zu handeln;
b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten
Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
c. eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das
Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
d. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
e. eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten
Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch
den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte
oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
f. eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die
obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und
dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt
sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Der Verantwortliche für
Urheberrechtsangelegenheiten bei DIENSTEFINDER, dem Urheberrechtsverletzungen
auf unseren Sites mitzuteilen sind, ist Herr Dr. Wolf
Selb. Sie können Ihn wie folgt erreichen:
Postanschrift:
Webdesign Imhof
DIENSTEFINDER Deutschland
Hans-Sachs-Ring 215
68199 Mannheim
>>
Email-Formular <<
Telefon: 0179/4408826
26. ÄNDERUNGEN DIESER AGB
DIENSTEFINDER behält sich das Recht vor, diese AGB
für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser
AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten
bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie
die Services von DIENSTEFINDER nach Erhalt des Hinweises
erneut nutzen.
27. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
a. Der Verzicht von DIENSTEFINDER, ein Recht oder eine
Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen,
stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende
Bestimmung dar.
b. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen
anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services,
Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
28. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich
nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen
Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der
Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte
in Mannheim ausschließlich zuständig, sofern
Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland
haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben
oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
im Zeitpunkt der Klageergebung nicht bekannt ist.
29. WAS BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIESE AGB ZU TUN IST
Bitte informieren Sie unsere Customer Care Abteilung über
alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass
Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen,
senden Sie uns bitte per E-Mail >>
Email-Formular << die Identifikationsdaten
der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen
mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden
und der E-Mail beifügen, an DIENSTEFINDER gewährleistet
hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche
Maßnahmen ergriffen werden.
Vielen Dank für Ihr Interesse an DIENSTEFINDER.
>>
Email-Formular <<
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